ÖPUL

Allgemein:

Das ÖPUL-Programm läuft seit 1995, seit dem Beitritt Österreichs zur EU. Ziel des Programms ist die „Förderung einer umweltschonenden Bewirtschaftung der landwirtschaftlich genutzten Flächen“. Sie soll dem Erhalt der Kulturlandschaft sowie der Regionalwirtschaft dienen und nicht zuletzt auch die Lebensmittelsicherheit in Österreich sicherstellen. Der sorgsame Umgang mit natürlichen Ressourcen, die Erhaltung der Biodiversität und der Bodenfruchtbarkeit sowie Maßnahmen gegen den Klimawandel sind wichtige Schwerpunkte des Programms.

Wie schon bereits vier Vorgänger-ÖPUL-Programme, ist auch das Agrarumweltprogramm ÖPUL 2015, welches bis 2020 läuft, Teil des österreichischen Programms für Ländliche Entwicklung (LE 14-20). Die Umsetzung des ÖPUL 2015 erfolgt in Form einer Sonderrichtlinie des Bundes im Wege der Privatwirtschaftsverwaltung. Folgende vier flächenbezogene Maßnahmen werden in dieser Projektperiode der LE 14-20 mit dem ÖPUL 2015 umgesetzt:

• Agrarumwelt- und Klimamaßnahme
• Maßnahme Ökologischer/ Biologischer Landbau
• Maßnahme Zahlungen im Rahmen von Natura 2000
• Wasserrahmenrichtlinie sowie die Tierschutzmaßnahme

In Summe umfasst das ÖPUL 2015 19 Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, eine zum Biolandbau, zwei Tierschutz- und eine Natura 2000 Maßnahme.

Unter der Voraussetzung, dass die Einstiegsbedingungen gegeben sind und der Antragsteller, die Antragstellerin den Förderverpflichtungen nachkommt, stehen seit 2018 in Summe also 24 Maßnahmen zur Verfügung, die im Prinzip in jedem Bundesland angeboten werden. Die Teilnahme ist für jeden landwirtschaftlichen Betrieb in Österreich möglich.

Finanzierung von ÖPUL 2015

Die Gelder für ÖPUL 2015 stammen zu rund 50 % aus EU-Mitteln und 50 % aus nationalen Mitteln, wobei der nationale Anteil noch einmal im Verhältnis 60 zu 40 zwischen Bund und Ländern aufgeteilt wird. Die Förderauszahlungen erfolgen jährlich und decken den gesamten oder einen Teil der zusätzlichen Kosten bzw. Einkommensverluste, die dem Landwirt, der Landwirtin durch die getätigten Umweltleistungen entstehen.

Die Ziele bzw. Schwerpunkte von ÖPUL 2015

• Erhaltung und Verbesserung der biologischen Vielfalt: Damit ist auch die Wiederherstellung von Vielfalt auf bereits verarmten Flächen inbegriffen. Ein Schwerpunkt wird zudem auf Natura 2000-Gebiete und benachteiligte Gebiete (aufgrund von naturbedingten oder anderen Gründen) gelegt. Eine Landbewirtschaftung mit hohem Naturwert soll gefördert und der Zustand der europäischen Landschaften insgesamt verbessert werden.

• Verbesserung der Wasserwirtschaft: Hierbei vor allem in Bezug auf den Umgang mit Düngemittel und Pestiziden, die das Wasser massiv belasten.

• Verhinderung der Bodenerosion

• Verbesserung der Bodenbewirtschaftung

• Förderung der Kohlenstoffspeicherung im Boden durch eine humusfördernde Bewirtschaftung

• Förderung der Verringerung der Treibhausgas- und Ammoniakemissionen im Bereich der Nutztierhaltung, vor allem in der Rindertierhaltung

• Tierwohl: Tierfreundliche Haltungssysteme wie Weide- und Strohhaltung zur Erhaltung des Gründlandes und Reaktion auf das gesellschaftliche Verständnis von Tierwohl, inkl. der Forcierung von Qualitätsregeln

• Sensibilisierung der Landwirte und Landwirtinnen, Förderung der agrarischen Bildung und Aufbau einer Wissensbasis und eines Wissensaustausches

• Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch klimawandelangepasste Bewirtschaftungsformen

Zahlen & Fakten:

Für das ÖPUL 2015 sind in Summe pro Jahr 438,3 Millionen Euro reserviert. Davon gehen rund 112 Millionen pro Jahr alleine in die Maßnahme „Biologische Wirtschaftsweise“.

Im Jahr 2017 nahmen 82 % aller Betriebe, die im INVEKOS (Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem) erfasst sind, also 92.880 Betriebe, an ÖPUL teil. Es wurden 437,6 Millionen Euro ausbezahlt, wobei ein einzelner Betrieb im Schnitt 4.712 Euro erhielt und an 3 ÖPUL-Maßnahmen teilnahm.

In Summe wurden 82 % der landwirtschaftlich genutzten Flächen Österreichs (ohne Almen), also 1.854.578 ha, durch ÖPUL-Maßnahmen gefördert.

Mit dieser hohen TeilnehmerInnenrate liegt Österreich im EU-Spitzenfeld.

Tatsächliche Wirkungen von ÖPUL

Der Österreichische Rechnungshof prüft nach jeder Programmperiode die tatsächlichen Wirkungen und gibt Empfehlungen für die kommende Periode aus.

Für ÖPUL 2015 lautete die Vorgabe, vor allem hinsichtlich der Europäischen Biodiversitätsziele, messbare Indikatoren festzulegen. In der Follow-up-Überprüfung des Agrarumweltprogramms 2007 aus dem Jahr 2016 kommt der Rechnungshof zu folgender Aussage: „Das BMLFUW* legte bisher keine Wirkungsindikatoren für eine gezieltere Ergebnis– und Wirkungsmessung im Rahmen der Begleitung und Bewertung des ÖPUL 2015 fest.“ 

Außerdem müsse festgestellt werden, dass die gesetzten Biodiversitätsziele (ein Stopp des Artensterbens und Verlustes der Ökosystemleistungen bis 2020) nicht einmal annähernd erreicht werden. Im Gegenteil, der Zustand verschlechtere sich dramatisch, vor allen hinsichtlich Insekten- und Vogelarten - und das EU-weit.

*BMLFUW: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft. Seit 2018: BMNT = Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus